Die vergessene Netzpolitik

(Foto by Flickr / fisakov)
(Foto by Flickr / fisakov)

Die Netzgemeinde schmollt! Die Regierung befindet sich immer noch in ihrer Selbstfindungsphase – langsam wird auch die Netzgemeinde wach und ist enttäuscht: Netzpolitik spielt in ihrem Sinne künftig kaum eine Rolle. Die Piraten sind nicht drin – und anerkannte Netzpolitiker wie Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als
Justizministerin fliegen auch aus dem Bundestag. Wir haben uns die Debatte zur vernachlässigten Netzpolitik einmal genauer angesehen.

Stimmung im Netz

Die Netz-Stimmung ist gar nicht gut. Auf dem Debatten-Portal Carta.info ist vom Ende der Ära Netzpolitik zu lesen:

Die Aufbruchsstimmung ist gründlich verflogen.

Die Netz-Community wird nicht mehr ernst genommen. All das lässt sich aus dem Wahlergebnis ableiten. Auch Deutschlands Chef-Interneterklärer Sascha Lobo rechnet ab und sagt: Da haben die Deutschen selbst Schuld. In seiner Spiegel Online-Kolumne lesen wir:

Offenbar fürchten die Deutschen den Veggie-Day in der Firmenkantine mehr als die Totalüberwachung des Internets. (…) Der weitere Weg zur digitalen Gesellschaft ist mit sehr schwarzem Asphalt geteert.

Netzgemeinde fühlt sich nicht erhört

Auf Wahlweisen.de gibt es eine interessante Analyse:

Dies führt zur wohl diskussionswürdigsten Zahl der Bundestagswahl 2013: Die Stimme von annähernd sieben Millionen Wählern blieb ohne Wirkung. Dies ist die Folge des knappen Scheiterns von FDP und AfD. Außerdem wählten knapp eine Million Menschen die Piraten. Alle Stimmen verpufften jedoch, da diese drei Parteien (und natürlich viele weitere) an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten. Dieser Wert verdreifachte sich gegenüber den vergangenen Wahlen fast.

Politik der alten Menschen

Thomas Knüwer bloggte auf Indiskretionehrensache.de:

Für mich ist das Ergebnis der Bundestagswahl ein Sieg der alten Menschen. Und für sie, so ist weiter zu befürchten, wird künftig Politik gemacht. Über 50 Prozent der Wahlberechtigten sind über 50 Jahre alt. Und für mich ist dies einer der Hauptgründe für das Ergebnis. (…) Überdurchschnittlich viele junge Wähler, die ihre Stimme abgaben, sehen diese nicht im Bundestag repräsentiert.

Knüwers Vorschlag:

Wie wäre es, das Wahlalter zu senken? Schließlich machen heute mit 17 viele schon Abitur und beginnen zu studieren. Spätestens den Erstsemestern sollte man doch zutrauen, politische Entscheidungen zu treffen, oder?

Debatten im Überblick:

 

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